Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich der AGB

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der D.A.S. Akademie, Deutsche Akademie für Sprachen GmbH, Torstraße 125, 10119 Berlin (nachfolgend „D.A.S.“) und den Teilnehmern der Sprachkurse (nachfolgend: „Teilnehmer“). Teilnehmer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers gelten nur, wenn und soweit sie von der D.A.S. ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

2. Allgemeine Teilnahmebedingungen

2.1. Das Mindestalter der Teilnehmer beträgt 18 Jahre.

2.2. Für Kinder- und Jugendkurse gelten besondere Teilnahmebedingungen.

2.3. Eine Unterrichtseinheit entspricht 45 Minuten.

2.4. An nationalen Feiertagen findet kein Unterricht statt.

2.5. Gebuchte Einzelunterrichtseinheiten müssen innerhalb von 12 Monaten nach Anmeldung aufgebraucht werden, ansonsten verfällt der Anspruch auf diese Leistung.

3. Anmeldung

3.1. Durch Einreichen des vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Anmeldeformulars durch den Teilnehmer bei der D.A.S. wird die Anmeldung für beide Parteien verbindlich.

3.2. Eine über das Internet erfolgte Anmeldung stellt eine unverbindliche Anfrage dar. Nach Erhalt dieser Anfrage sendet die D.A.S. dem Teilnehmer ein Anmeldeformular zu. Durch Einreichen des vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Anmeldeformulars durch den Teilnehmer bei der D.A.S. wird die Anmeldung für beide Parteien verbindlich.

3.3. Für Anmeldungen aus dem Ausland erhebt die D.A.S. eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 60,-€.

4. Anmeldung für Teilnehmer, die ein Visum benötigen

4.1. Teilnehmer, die für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein Visum benötigen, erhalten nach Eingang der vollständigen Kursgebühr das für die Visumbeantragung nötige Einladungsschreiben auf dem normalen Postweg. Bei Expresssendungen fallen zusätzliche Gebühren an.

5. Verzögerung und/oder Ablehnung des Visums

5.1 Der Teilnehmer ist dazu verpflichtet, die D.A.S. umgehend von Verzögerungen bei der Antragstellung auf ein Visum, die den geplanten Kursbeginn gefährden können, zu informieren. Sollte es auf Grund von Verzögerungen bei der Bearbeitung des Visumantrags dem Teilnehmer nicht möglich sein, zum geplanten Kursbeginn teilzunehmen, kann der Kursbeginn in Absprache mit der D.A.S. einmalig und ohne Kosten verschoben werden. Für jede weitere Umbuchung berechnet die D.A.S. eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 60,-€.

5.2 Bei Ablehnung des Visums benötigt die D.A.S. den schriftlichen Ablehnungsbescheid des zuständigen deutschen Konsulats, spätestens fünf Tage nach dessen Ausstellung und mindestens fünf Tage vor geplantem Kursbeginn per Fax oder Emailscan.

5.3 Wird dem Teilnehmer kein Visum erteilt, wird ihm die Kursgebühr zurückerstattet. Die D.A.S. behält dabei eine Gebühr in Höhe von 190,-€ ein. Die Rückerstattung erfolgt innerhalb von 2-4 Wochen auf das vom Teilnehmer genannte Bankkonto. Alle in diesem Zusammenhang anfallenden Bankgebühren sind vom Teilnehmer zu tragen.

5.4 Der Teilnehmer ist grundsätzlich dazu verpflichtet, den Visumsantrag zeitlich so zu stellen, dass der geplante Kursbeginn eingehalten werden kann.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Anschluss an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7. Preise

7.1 Vertragsbestandteil ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Preisliste für Unterricht.

7.2. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Deutsch- und Englischkurse sind von der Mehrwertsteuer befreit.

7.3. Die Preise beinhalten nur die Belegung des Kurses. Die für den Kurs benötigten Lehrmaterialien sind vom Teilnehmer gesondert zu zahlen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Die komplette Kursgebühr muss bis spätestens fünf (5) Wochen vor Unterrichtsbeginn per Banküberweisung oder bar bei der D.A.S. eingehen. Meldet sich der Teilnehmer weniger als fünf (5) Wochen vor Unterrichtsbeginn an, so ist die vollständige Kursgebühr bis zu einem mit der D.A.S. vereinbarten Termin, spätestens jedoch vor Beginn der ersten Unterrichtseinheit, zahlbar.

8.2. Bei Überweisung ist der vollständige Name des Kursteilnehmers im Verwendungszweck anzugeben.

8.3. Geht die Zahlung der vollen Kursgebühr nicht rechtzeitig bei der D.A.S. ein, verliert der Teilnehmer seinen Anspruch auf die gebuchten Leistungen. In diesem Fall ist die D.A.S. berechtigt, die gebuchten Leistungen anderweitig zu vergeben.

8.4. Sämtliche mit der Zahlung der Kursgebühr anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Teilnehmers.

8.5. Bei Nichtteilnahme am gebuchten Kurs, verspäteter Ankunft, vorzeitiger Abreise oder Abbruch eines Kurses sowie bei sonstigen Fehlzeiten (z.B. Krankheit) besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr. Bei Vertragsabschluss angegebene Urlaubstage werden berücksichtigt. Diese werden im Vertrag festgehalten und können nachträglich nicht geändert werden.

8.6. Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen (z.B. Änderung des Kursbeginns) ist in Ausnahmefällen zulässig und erfolgt in Absprache mit der D.A.S.. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht. Die erste Umbuchung ist kostenfrei, für jede weitere Umbuchung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 60,-€ fällig.

9. Laufzeit

Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem jeweils gebuchten Kurs.

10. Stornierung

10.1. Storniert der Teilnehmer seine Anmeldung, werden nach zeitlicher Staffelung folgende Stornogebühren fällig:

Stornierung bis 20 Werktage vor Kursbeginn: 50 % der Kursgebühren

Stornierung weniger als 20 Werktage vor Kursbeginn: 100 % der Kursgebühren

Es bleibt dem Teilnehmer unbenommen, der D.A.S. nachzuweisen, dass die durch seine Stornierung ersparten Aufwendungen eine geringere oder gar keine Stornogebühr rechtfertigen.

10.2. Die Stornierung des gebuchten Kurses ist schriftlich, auch per E-Mail, gegenüber der D.A.S. unter folgender Adresse zu erklären:

D.A.S. Akademie GmbH

Deutsche Akademie für Sprachen

Torstrasse 125

10119 Berlin

Deutschland

Fax: +49 (0)30 250 980 69

E-Mail: infoberlin@das-akademie.de

10.3. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Stornierungserklärung ist der Eingang selbiger bei der oben genannten Kontaktadresse der D.A.S..

10.4. Sämtliche mit der Rückerstattung der Stornogebühren anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten des Teilnehmers.

11. Kurseinteilung

Aufgrund der Angaben auf dem Anmeldeformular und den Ergebnissen des Einstufungstests wird der Teilnehmer einer Kursstufe zugeordnet, die seitens der D.A.S. bestimmt wird. Zertifikate oder Bescheinigungen anderer Institutionen dienen zur Hilfe der Einstufung. Die endgültige Lernstufe der Zielsprache wird von der D.A.S. bestimmt und kann während des Kurses neu bestimmt werden.

12. Klassengröße

12.1. Bei allen Standardgruppenkursen werden maximal 12 Teilnehmer unterrichtet.

12.2. Bei Sonderkursen kann die Anzahl der Kursteilnehmer je nach Bedarf und in Absprache mit dem Kunden variieren.

13. Änderung des Kursablaufs

13.1. Bei weniger als sieben (7) Teilnehmern an einem Kurs behält sich die D.A.S. vor, den Unterricht mit verringerter Stundenanzahl bei gleichbleibenden Zahlungsbedingungen durchzuführen.

13.2. Die D.A.S. behält sich das Recht vor, bei Unterschreitung der Teilnehmerzahl von vier (4) Teilnehmern, den Kurs vorzeitig zu beenden. Im Falle der Auflösung eines Gruppenunterrichtes ist die D.A.S. zur Rückzahlung der Kursgebühren der nicht geleisteten Unterrichtseinheiten verpflichtet.

14. Pflichten des Kursteilnehmers

14.1. Der Teilnehmer hat selbst und auf eigene Kosten dafür zu sorgen, dass er sich rechtmäßig in Deutschland aufhält und die für einen rechtmäßigen Aufenthalt erforderlichen Einreise- und Aufenthaltsgenehmigungen besitzt.

14.2. Die Verantwortung für den Abschluss einer Kranken-, Unfall- und Haftpflichtversicherung trägt der Teilnehmer selbst. Die D.A.S. übernimmt in dieser Beziehung keine Haftung.

14.3. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Haus- und Kursordnung der D.A.S. einzuhalten. Anderenfalls kann der Teilnehmer von der weiteren Teilnahme am Unterricht ausgeschlossen werden. Eine Rückerstattung der Kursgebühren erfolgt in diesem Fall nicht.

15. Haftung

15.1. Die D.A.S. haftet auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei grober Fahrlässigkeit.

15.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die D.A.S. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

15.3. Weiter gehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen.

16. Datenschutz

Die D.A.S. erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Teilnehmers zum Zwecke der Erfüllung eines mit dem Teilnehmer abgeschlossenen Vertrags sowie im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse. Weitere Details sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen, auf die hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

17. Schlussbestimmungen

17.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

17.2. Im Falle von Streitigkeiten über die Bedeutung oder Auslegung einer Bestimmung der in andere Sprachen übersetzten Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Zweifel die deutsche Version maßgeblich.

17.3. Gerichtsstand ist Berlin.

17.4. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR FERNABSATZVERTRÄGE

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

D.A.S. Akademie GmbH

Deutsche Akademie für Sprachen

Torstrasse 125

10119 Berlin

Tel.: +49 (0)30 250 980 68

Fax: +49 (0)30 250 980 69

Email: infoberlin@das-akademie.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufrechts:

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

D.A.S. Akademie GmbH

Deutsche Akademie für Sprachen

Torstrasse 125

10119 Berlin

Deutschland

Fax: +49 (0)30 250 980 69

E-Mail: infoberlin@das-akademie.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Datum

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes bitte streichen.